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21.12.2011

Düsseldorf

Vorweihnachtlicher Krippengipfel

Krippengipfel in NRW: 44.000 neue U3-Plätze bis August 2013

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will den Ausbau der Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren voranbringen. Bis zum August 2013 sollen landesweit insgesamt 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen, wie Familienministerin Ute Schäfer (SPD) am Montag in Düsseldorf ankündigte. Nach einem „Krippengipfel“ mit etwa 50 Vertretern von Kommunen, Verbänden und Trägern von Kindertageseinrichtungen versprach die Ministerin „alle nötigen Anstrengungen“ zu unternehmen.

Derzeit gibt es an Rhein und Ruhr laut Schäfer etwa 100.000 U3-Plätze. Ab August 2013 haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen solchen U3-Platz für ihr Kind. Bis dahin soll landesweit für 32 Prozent der Kinder unter drei Jahren ein Betreuungsangebot vorhanden sein. Das Land werde alles dafür tun, noch bestehende technische oder bürokratische Hürden beim U3-Ausbau auszuräumen, betonte Schäfer. Dafür solle im Ministerium eine „Task Force“ zur Unterstützung der Kommunen und Träger eingerichtet werden, die sich ganz konkret um einzelne Problemstellungen vor Ort kümmern soll. Auch finanztechnische Unsicherheiten sowie bürokratische Hemmnisse oder Verzögerungen bei den Antragstellungen sollen damit beseitigt werden.

Ganz wichtig für Kommunen mit einem Haushaltssicherungskonzept und Nothaushalten sei, dass sie die vom Land im Rahmen des Investitionsprogramms U3-Ausbau zur Verfügung gestellten Mittel beantragen können, um in neue Plätze für unter Dreijährige zu investieren. Schäfer appellierte einmal mehr an Kommunen und Träger, möglichst umgehend jeden bereits neu geschaffenen U3-Platz auch zu besetzen.

Für die Großstädte in NRW erklärte der Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters (SPD), alle Beteiligten würden „an einem Strang ziehen“. Gleichzeitig betonte Roters, auch der Bund müsse bei der Finanzierung in die Pflicht genommen werden. „Ohne eine entsprechende Bundeshilfe werden wir Schwierigkeiten haben, die Nachfrage nach U3-Plätzen zu befriedigen“, sagte der Kölner Oberbürgermeister.

Für den Ausbau der U3-Plätze haben die Jugendämter in NRW bislang bereits 310 Millionen Euro an Landesmitteln erhalten. Weitere 90 Millionen Euro werden laut Schäfer 2012 und 2013 zur Verfügung gestellt. Zudem gibt es weitere Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden, um mögliche weitere Fördergelder vom Land zu bekommen.

text: epd/ör-wj

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